Operation Asyl

von Philipp Hauenstein, Vorstand VSN

Die Enthüllungen von Edward Snowden und dessen Flucht sind mittlerweile jedem ein Begriff. Dieser Artikels soll Licht auf seine  Unterstützer  werfen,  um  die  Flucht  aus  neuen  Blickwinkeln zu sehen. Es handelt sich hierbei um eine erweiterte Zusammenfassung der ARD-Reportage «Die Story im Ersten – Jagd auf Snowden vom 12.1.2015.[1]

 

Die  erste  Frage  lautet:  Wer  ist dieser  Edward  Snowden  über­haupt? Er hat Jahrgang 1983 und die Familie, aus der er stammt, kann  auf  eine  militärische Ver­gangenheit  zurückblicken,  wel­che  bis  in  die  Kolonialzeit  zu­rückreicht. Er selbst machte Kar­riere  innerhalb  der  amerikani­schen Nachrichtendienste sowie deren  zuarbeitenden  Unterneh­men und hatte im Alter von 27 Jahren  bereits  Zugang  zu  den grössten Geheimnissen der NSA. Drei Monate vor Hongkong, be­ziehungsweise den Enthüllungen, traf  er  sich  ein  letztes  Mal  mit dem Vater  in  den  USA.  Dieser sagte  in  einem  Interview,  dass sein Sohn bei seinem letzten Be­such deprimiert gewesen sei und dass er ihn so nicht kannte. Kom­men wir daher zur zweiten Frage: Was war es für ein innerer Kon­flikt,  den  Edward  Snowden  da mals  mit  sich  austrug,  bezie­hungsweise  was  motivierte  ihn dazu, diesen Whistleblow, diesen Geheimnisverrat,  diese  Aktion durchzuführen?  Der  Schlüssel­faktor war die Feststellung, dass die  NSA  beziehungsweise  der Apparat, in dem er diente, zuneh­mend Entscheidungen fällte, die gegen  geltendes  Recht  ver­stiessen. Am  Beispiel  des  Pro­gramms «Stellar Wind», wo die Sammlung  der  gesamten  Kom­munikation  der  amerikanischen Bevölkerung zur Auswertung im Kampf gegen den Terror im Vor­dergrund steht, fragte er sich: Wie kann es der Chef der NSA rechtfertigen,  gegen  die  Prinzipien der amerikanischen Verfassung zu  verstossen?  Daraus  leitete Snowden für sich das Postulat ab: Wie  können  wir  uns  aus  einer Lage befreien, in der die höchsten Repräsentanten einer Demokratie  im  Geheimen  gegen  die Interessen des Volkes handeln. Seine  Gegner  werfen  ihm  im  Gegenzug vor, dass  er  sich  mit seiner Meinung beziehungsweise Tat  über  das  Urteilsvermögen seiner Kollegen und Vorgesetzten stellt, ja sogar über jene des Prä­sidenten  und  des  Kongresses. Das Argument des Besserwissers fällt, von der arroganten Tat eines Einzelnen wird gesprochen.

Was genau verriet Edward Snow­den? Er verriet nicht nur ein Ge­heimnis. Er verriet alles, was zur Überwachungsstruktur  gehörte, auf  mehr  oder  weniger  einen Schlag.  In  einer  Detailschärfe, die  selten  zu  finden  ist  und  in die Zukunft hineinwirkt.

Empörung über Amerikas Aushorchung trieb die Menschen auf die Strasse. © EPA/Kay Nietfeld

Empörung über Amerikas Aushorchung trieb die Menschen auf die Strasse. © EPA/Kay Nietfeld

 

Die ersten Tage nach Veröffentlichung vom 6. Juni 2013

Es erschienen die ersten Storys zum  NSA­Überwachungsapparat. Snowden, der Informant, gab Stück für Stück weitere Details Preis.  Die  NSA,  so  behauptet  Michael  Hayden,  ehemaliger  Direktor der NSA, hatte jedoch sehr bald Kenntnis darüber, wer dieser Informant war, der diese Informationen  heraus  gab  und setzt Massnahmen in Bewegung von Seiten CIA, FBI und NSA, um ihn zu fassen. Die Pressever­treter schützten ihren Informan­ten zunächst, bis sich Snowden selbst via Web­Video am 9. Juni 2013 enttarnte. Zu diesem Zeit­punkt ging er selbst davon aus, dass er es nicht schaffen würde, seinen  Verfolgern  zu  entkom­men.  Julian  Assange  beschrieb dessen Lage wie folgt: «Ein 29 Jahre alter junger Mann, in einem fremden  Rechtssystem,  ist  Ge­genstand  der  grössten  geheim­dienstlichen  Fahndung,  die  die Welt je gesehen hat. Alles sprach dafür, Edward Snowden kommt unter die Räder.»

 

Beginn der Flucht

Nach dem Bekennervideo flüchtete er aus seinem Hotelzimmer, von  wo  aus  die  Datenübermitt­lung zur Presse sowie die ersten Interviews  stattfanden,  in  die Wohnung  eines  Unterstützers  in  Hongkong.  Sarah  Harrison, Journa listin  von Wikileaks,  be­kam Information aus der Londo­ner  Wikileaks­Zelle  um  Julian Assange  und  erreicht  Snowden drei Tage nach dessen Abtauchen in der Privatwohnung in Hong­kong.  Snowden  kannte  die  Ge­schichte  des  Soldaten  Chelsea Manning.  Wikileaks  wollte Snowden helfen beziehungsweise verhindern,  dass  ihm  ein  ähnli­ches Schicksal zuteil würde. Operation Asyl begann.

Moralische Bedenken haben Snowden zu seinem Verrat getrieben. Quelle: www.guardian.co.uk

Moralische Bedenken haben Snowden zu seinem Verrat getrieben. Quelle: www.guardian.co.uk

 

Operation Asyl

Die Anklage legte Snowden fol­gendes zur Last: Spionage, Dieb­stahl und Weitergabe von Regie­rungseigentum.  Verwunderlich war in den Augen Snowdens der Vorwurf  der  Spionage,  denn  es ging  nicht  um  die  Zusammen­arbeit  mit  einer  ausländischen Regierung, sondern um die Zu­sammenarbeit mit der Presse.

Hongkong wurde von den USA ersucht, Hilfe zu leisten bei der Festnahme. Die Dokumente wa­ren auf dem Weg. Die Regierung in  Hongkong  jedoch  spielte  auf  Zeit.  Michael  Hayden  hielt im   Interview  noch  Folgendes fest: «Die Chinesen haben einen gross artigen  Geheimdienst.  Ich würde all meine Achtung vor ih­nen verlieren, wenn sie nicht sehr genau gewusst hätten, was sich abspielte.»

Edward Snowden drohten grosse Konsequenzen, doch er wollte zu diesem  Zeitpunkt  Hongkong nicht verlassen, obwohl es keinen anderen Ausweg mehr gab. Wiki­leaks  arbeitete  für  ihn  weitere Optionen  aus,  aus  denen  er  er wählen sollte.

Die  Dokumente  der  US­Behör­den  betreffend  der  Festnahme trafen in Hongkong ein. Es war Freitagabend. Der zweite Vorna­me  von  Edward  Snowden  war falsch geschrieben. Ein Haftbe­fehl muss ausgestellt werden und der Vollzug stattfinden. Doch es lag  in  der  Hand  der  Behörden Hongkongs, ob sie  diese Mass­nahmen  noch  am  Wochenende vollziehen würden oder nicht.

Edward  Snowden  war  hin  und  her gerissen betreffend der Flucht via  Flughafen  Hongkong,  da   dort  die  Festnahme  drohte  be­ziehungsweise stattfinden musste und damit zwangsläufig die Frei­heit zu Ende gewesen wäre.

 

Der letzte Fluchtzeitpunkt

Dieses  Wochenende  war  der letztmögliche  Fluchtzeitpunkt. Um  die  Aufmerksamkeit  der USA aufzuteilen, kaufte Edward Snowden ein Ticket nach Indien zwei Tage nach dem eigentlichen Flug. Parallel besorgte Wikileaks über zwölf verschiedene Tickets. Helfer von Wikileaks überprüf­ten auf geheimen Wegen die Po­lizeicomputer der Behörden von Hongkong, um nachzusehen, ob ein Haftbefehl eingetragen wur­de. Doch dieser fehlte weiterhin. Zum  Aufbruchszeitpunkt  über­raschte  das  Helferteam, bezie­hungsweise Sarah Harrison, ein verzögerndes Element. Der Dru­cker  machte  Probleme  und  das Ausdrucken  der  vielen  Flugti­ckets dauerte länger als gedacht, weshalb  sie  sich  darum  sorgte, gemeinsam mit Edward Snowden den Flug rechtzeitig zu erreichen.Der Flughafen war ab jetzt das Nadelöhr. Bei der Passkontrolle reagierte das System, und die Be­amten der Sonderverwaltungsre­publik überprüften den Ausweis genauer.  Edward  Joseph  Snow­den wurde gesucht, aber in den Fahndungsdokumenten  wurde Ed ward  James  Snowden  aufge­listet.  Aufgrund  der  falschen Schreibweise wurde der gesuchte Snowden durchgelassen.

Das ebenfalls Edward Snowden zugute  kam,  war  die  Tatsache, dass sein Reisepass nicht annul­liert war. Dies geschah erst nach dem Verlassen Hongkongs.

Das Flugzeug konnte somit star­ten und flog via chinesischen und russischen Luftraum nach Mos­kau. Snowdens Ziel war es, nach Lateinamerika  weiterzufliegen. Doch  ab  jetzt  funktionierte  der Reisepass nicht mehr.

An  dieser  Stelle  kann  man  ar­gumentieren, dass dies dem Fest­setzen sicher dienlich wäre, aber  es passierte auch zu einem Zeit­punkt beziehungsweise an einem Zielort,  wo  Edward  Snowden sich in einem Land befand, wel­ches  den  USA  nicht  gerade freundlich  gesonnen  war.  Das FBI  hoffte,  ihn  in  Moskau  ab­greifen zu können.

WASHINGTON, DC - AUGUST 06: Michael Mit simplen Methoden gelang es angeblich die US High-tech Dienste in die Irre zu führen. (Bild ehem. NSA Direktor Michael Hayden)  Gemäss Michael Hayden waren die chinesischen Geheimdienste jederzeit im Bild über Flucht und haben ein Eingreifen verhindert. © Mark Wilson/Getty Images

WASHINGTON, DC – AUGUST 06: Michael Mit simplen Methoden gelang es angeblich die US High-tech Dienste in die Irre zu führen. (Bild ehem. NSA Direktor Michael Hayden)
Gemäss Michael Hayden waren die chinesischen Geheimdienste jederzeit im Bild über Flucht und haben ein Eingreifen verhindert.
© Mark Wilson/Getty Images

 

Hilfe von Wikileaks

Es existierte eine Mobilfunkver­bindung zwischen Edward Snow­den  und  Julian Assange.  Wiki­leaks  versuchte  Snowden  zu helfen, indem sie mit dem Bot­ schafter  Ecuadors  diplomati­schen Schutz organisierte. Doch ohne gültigen Reisepass gab es keine Bordkarte für den Flug.

Die Reise endete rein dokumen­tetechnisch gesehen in Moskau. Es  war  der  Zeitpunkt,  wo  der FSB  sich  einklinkte.  Agenten fragten  ihn,  ob  er  kooperieren würde,  und  liessen  ihn  wissen, dass er im Gegenzug den Flug­hafen verlassen dürfe. Snowden verneinte. Die Russische Födera­tion  verweigerte  ihm  da raufhin die Einreise. Der Transitbereich F und ein Zimmer ohne Fenster wurden für einen Monat das neue Zuhause von ihm und Sarah Har­rison.

Edward  Snowden  stellte  Asyl­anträge in 21 Ländern. Das Re­sultat  der  Asylanträge:  Schrei­ben, die andeuteten, dass es keine Reaktion  geben  würde,  keine Reaktion  insgesamt  oder  sofor­tige Ablehnung.

 

Südamerika als Ziel

Lediglich  Venezuela  und  Boli­vien traten auf sein Gesuch ein. Doch  dorthin  war  ein  Entkom­men nicht möglich, denn es fehl­te die notwendige Unterstützung von  Seiten  des  Westens,  damit dies eine sichere Reise hätte wer­den  können.  Daraufhin  wurden von Wikileaks Pläne mit Privat­jets  und  Präsidentenmaschinen ausgearbeitet. Letztere geniessen nach  dem  Wiener  Abkommen Rechte wie ein Hoheitsgebiet.

Der bolivianische Staatschef Evo Morales äusserte beim Kongress der  Gas  exportierenden  Staaten in Moskau zwei Monate später, dass er ihm Asyl gewähren wür­de.  Die  USA  hatten  nun Angst davor, dass dieser ihn mit seinem Präsidentenflugzeug  mitähme. Auf  dem  Rückflug  kam  es  zu seltsamen  Vorfällen  diplomati­scher Natur. Portugal und Frank­reich genehmigten trotz des Sta­tus  der  Maschine  von  Morales keine  Zwischenlandungen  für das Auftanken.  Frankreich  bei­spielsweise entzog dem bolivia­nischen  Jet  die  Genehmigung, seinen Luftraum zu durchqueren, beziehungsweise  strich  dessen diplomatische Einflugsgenehmi­gungsnummer.  Der  Jet  wurde schlussendlich zur Landung ge­zwungen und durchsucht. Doch Snowden war nicht an Bord. Ju­lian Assange behauptet daher im Interview metaphorisch: «Es war so greifbar und offensichtlich, so als sei das Meer über dem Boden zurückgewichen. Man konnte die Machtstrukturen zwischen Euro­pa  und  den Vereinigten  Staaten sehen. Sie lagen offen zu Tage, wie Steine am Strand. Man konn­te  sehen,  dass Westeuropa  sich kein  Bein  für  ihn  ausriss.  Man konnte  sehen,  dass  in Wahrheit Europa für die Gegenmannschaft spielt.»

Nur drei Länder wollten Snowden Asyl gewähren. Russland wollte nur unter Bediungen auf das Gesuch eingehen. Quelle: calvinayreap.com

Nur drei Länder wollten Snowden Asyl gewähren. Russland wollte nur unter Bediungen auf das Gesuch eingehen. Quelle: calvinayreap.com

 

Desinformationskampagne von Wikileaks

Die Antwort auf die Frage, wie die USA im Hintergrund zu der­art intensiven Manövern gezwun­gen werden konnten, liegt in der Desinformationskampangne Wi­kileaks. Ein Teil dieser falschen Fährten  waren  beispielsweise unverschlüsselte Anrufe bei Bot­schaften, um die Überwachungs­kapazitäten aufzuteilen und den Fokus auf den Morales­Flug zu verschieben.  Michael  Hayden gibt im Interview zu, dass er der Möglichkeit, dass die amerikani­schen Kräfte einer Desinforma­tionskampagne  im  Zusammen­hang mit dem Morales­Flug un­terliegen könnten, keinen Platz in seiner Gedankenwelt einräumte, bis  ihn  der  Journalist  in  der  Dokumentation  damit  konfron­tierte. Ebenso gibt Julian Assan­ge zu Protokoll, dass es ihn über­rascht  hat,  dass  dieses  Ablen­kungsmanöver derartig spektaku­läre Reaktionen auslösen konnte.

 

Blamage für die USA

Doch der Preis, den diese Aktio­nen  nach  sich  zogen,  war  zum einen, dass Snowden nun der Sta­tus als Verfolgter mehr als zuvor zugeschrieben wurde, die ameri­kanisch­russischen Beziehungen auf den grössten Tiefpunkt fielen, und bis heute andauern. Das Re­sultat war ausserdem, dass Snow­den  von  Seiten  Russlands Asyl gewährt bekam. Michael Hayden gibt im Interview zu, dass dieser Moment eine Blamage darstellte, welche zwar nicht ganz so pein­lich  gewesen  war,  wie  die  Ge­heimdokumente zu verlieren, aber doch peinlich genug.

Von Wikileaks bekam Edward Snowden die Journalistin Sarah Harrison als Fluchtgehilfin zur Seite gestellt. Quelle: www.tagesanzeiger.ch

Von Wikileaks bekam Edward Snowden die Journalistin Sarah Harrison als Fluchtgehilfin zur Seite gestellt. Quelle: www.tagesanzeiger.ch

Fazit

Die USA beharren weiterhin auf ihrer  Forderung,  dass  Edward Snowden ausgeliefert wird, und weigern  sich,  ihn  als  Whistle­blower anzuerkennen. Snowdens här teste Gegner können beispiel­haft mit folgendem Zitat von Mi­chael  Hayden  beschrieben  wer­den: «Sehr viele Menschen wie ich würden niemals eine Amnes­tie  oder  irgendeinen  Deal  mit Snowden in Betracht ziehen. Es gibt 100 000 Mitarbeiter der ame­rikanischen Nachrichtendienste, die  ihren Amtseid  nicht  gebro­chen  haben.  Wenn  sich  meine Regierung  an  irgendeiner Will­kommensgeste für Herrn Snow­den  beteiligt,  die  auch  nur  im Entferntestem  nach  einem  sol­chen Vorgehen riecht, würde das all diese Menschen vor den Kopf stossen,  von  denen  sowohl  die Sicherheit  als  auch  die  Freiheit unserer Nation abhängt. Das ist keine gute Idee.»

Edward Snowden kann mit fol­gendem Zitat dazu gegenüberge­stellt werden: «Jeder, der einmal eine  Grossmacht  blossgestellt hat,  wird  sich  nie  in  Sicherheit wiegen  können.  Solange  Men­schen einen Sinn für Vergeltung haben,  solange  sie  glauben Exempel  statuieren  zu  müssen, damit  sich  niemand  mit  ihnen anlegt,  werden Abweichler  im­mer in Gefahr sein.»

An dieser Stelle endet der Ein­blick in die Ereignisse rund um die Flucht von Edward Snowden. Er  sollte  vor  allem  aufzeigen, dass Snowden nicht vollkommen allein war, sondern dass es durch­aus einen Gegenspieler zur NSA gab, der ihm assistierte und trotz der  David­gegen­Goliath­Situa­tion  einige  Desinformationen geschickt  platzieren  konnte. Glück war ebenfalls reichlich mit im Spiel. Die Flucht hätte an et­lichen Stellen vorzeitig zu Ende sein können.

 

[1] NDR, WDR, DR, Ein Film von John Goetz und Poul Heilbuth, Die Story im Ersten – Jagd auf Edward Snowden, Dokumentation, erstmals ausgestrahlt am Montag, 12.1.2015,  abrufbar unter: http://www.daserste.de/information/reportage­-dokumentation/dokus/sendung/ndr/12012015­die­story­im­ersten­jagd­auf­snowden­100.html (8. 2. 2015).

[Anm. LH: aus rechtlichen Gründen ist der Film unter diesem Link nur innerhalb Deutschlands abrufbar. Er ist aber auch via Youtube unter folgendem Link verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=cjI5OACk-Ys (29.12.2015)]

Veröffentlicht unter VSN-Bulletin