von Maj Michael Suter und Philipp Hauenstein, Vorstand VSN

Vom 10. bis zum 13. September 2015 fanden die dritten Swiss Intelligence Days (SiD) unter dem Titel „Euro-atlantische Sicherheitspolitik im Kontext der Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik“ statt. Im Zentrum der Tagung stand die dreitägige Studienreise nach Brüssel zur Schweizer Mission bei der EU und der NATO.

Startschuss durch den ehemaligen Chef des MI6

Am ersten Tag genossen wir auf dem Waffenplatz Kloten das Gastrecht des Lehrverbandes Führungsunterstützung 30 (LVb FU 30). Die Vortragsreihe und die Diskussionen zur gegenwärtigen Lage in Europa boten einen interessanten Überblick und Einstieg in die Tagung. Sir John McLeod Scarlett, der ehemalige Chef des MI6, hielt nach der Begrüssung und einer kurzen Einführung durch den Präsidenten Oberstlt i Gst Niels Büchi ein Referat mit dem Titel „The importance of national intelligence services to international security“. Im Rahmen seiner Ausführungen und der Diskussionen mit den Mitgliedern der VSN wurde auf folgende Bereiche eingegangen: die verschiedenen Handlungsfelder der internationalen Sicherheitspolitik, darunter die Herausforderungen in der Flüchtlingsfrage und deren Implikationen für die EU, die Expansionsbestrebungen Russlands im Zuge des Ukraine- und Syrien-Konflikts und Chinas Inselaufschüttungen auf den Spratly-Inseln. Ebenso wurde auf den Gedanken verwiesen, dass aufgrund der Ereignisse der letzten Jahre immer mehr daraufhin gearbeitet werden muss, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, aber auch das Undenkbare beziehungsweise Unwahrscheinliche zu (be)denken. Darüber hinaus wurde der Geheimhaltung nachrichtendienstlicher Arbeit eine direkte Verbindung zum Erfolg attestiert, und es wurde bestätigt, dass es darauf ankommt, in einem heutigen Nachrichtendienst einen gelungenen Mix zwischen operativen und technischen Fähigkeiten zu finden. Eine weitere Quintessenz des Vortrages lautet, dass, obwohl Europas Nationen heutzutage viel von ihrer Macht beziehungsweise ihren Zuständigkeiten auf verschiedene staatenübergreifende Institutionen verteilt haben, der einzelne Staat nicht unersetzbar geworden ist. Übertragen auf die Gewinnung nachrichtendienstlicher Informationen bedeutet dies, dass weiterhin daran festzuhalten ist, eigene Aufklärungskapazitäten zu besitzen unter der Bedingung, dass für die Gewinnung von Informationen unter dem „Schutzmantel“ der Geheimhaltung ein von der Gesellschaft akzeptiertes Konzept zum Einsatz kommt, ohne den Begriff der Privatsphäre zu ignorieren. Und obwohl dieses schwierig zu finden sein wird, ist es notwendig, diese Basis jetzt zu schaffen, da bei steigender internationaler Verflechtung und Komplexität von Ereignissen, die sich zudem immer schneller abspielen, auch die nachrichtendienstlichen Fähigkeiten Schritt halten können müssen.

 

Die Rolle der OSZE und insbesondere der Schweiz darin

Der Themenbereich zum OSZE-Vorsitz der Schweiz wurde von Dr. Daniel Möckli, politischer Berater des Departementsvorstehers des EDA, moderiert. Das Publikum erhielt dadurch einen Einblick in die Zeit des OSZE-Vorsitzes der Schweiz als doppelt unabhängiges Land (weder EU- noch NATO-Mitglied), inklusive der besonderen Aktivitäten der OSZE-Troika bestehend aus der Schweiz, Serbien und Deutschland. Die Erosion der europäischen Friedensordnung am Beispiel der Entwicklungen in der Ukraine stand im Mittelpunkt, ebenso das sich verschlechternde Verhältnis des Westens zu Russland. Aktiv werden kann die OSZE nur dann, wenn ein gemeinsamer Wille vorhanden ist. Doch sie ist insbesondere dann eine letzte vermittelnde Instanz, wenn NATO und EU weggebrochen sind oder es sich um besonders heikle Themen handelt, wie beispielsweise die Untersuchung zum Abschuss von MH-17 oder die Stärkung des Ukraine–EU-Verhältnisses. Zum Repertoire der OSZE zählen somit nicht mehr nur Verhandlungsprozesse, sondern mittlerweile auch komplexe Friedensoperationen beziehungsweise OSZE-Beobachtermissionen, ähnlich einem Peace-Keeping, inklusive Aufklärungsdrohnen und Satellitenunterstützung.

Roger Köppel – Herausgeber der Weltwoche, Historiker, Dozent und Sicherheitspolitiker

Im Anschluss erfolgte ein Referat des Verlegers und mittlerweile zum Nationalrat gewählten Roger Köppel, unter dem Titel: „Sicherheit und Freiheit – die Säulen der Schweiz“. Köppel präsentierte sich als politischer Quereinsteiger und Herausgeber der „Weltwoche“, sowie auch als Historiker und Dozent im Rahmen eines MBA-Studiengangs an der Universität St. Gallen (HSG). Aus geschichtlicher Perspektive betonte er, dass die bewaffnete Neutralität und 500 Jahre Frieden eine Leistung sind, die man als Beweis für das Funktionieren des Schweizer Modells ansehen kann. Verteidigt wird nicht nur eine spezifische Staatsform, sondern auch eine institutionelle Verwirklichung des Freiheitsgedankens. Freiheit heisst, dass der Bürger beziehungsweise das Volk der Souverän ist. Die Schweiz ist – obwohl klein – nicht unverwundbar. Köppel möchte das Prinzip der Neutralität bewusst als Vorteil verstanden wissen. Er sieht die Verwurzelung in der Bevölkerung als Vorteil der Milizarmee und fürchtet um deren Volksverbundenheit, wenn sich der Personalbestand auf unter 100000 AdA verringern sollte. Köppel möchte sich in der Politik dafür einsetzen, dass die Prioritäten richtig gesetzt werden, beziehungsweise er hinterfragt, ob dies zum jetzigen Zeitpunkt der Fall ist.

Röger Köpper während seinem Vortrag an den SiD. © P.H./VSN

Röger Köpper während seinem Vortrag an den SiD. © P.H./VSN

 

Detaillierter Einblick in die Schweizer Grenzsicherung

Nach einem exzellenten Steh-Lunch, zubereitet von den Küchenchefs des LVb FU 30 in Kloten, folgte am Nachmittag ein Vortrag vom Vertreter des Grenzwachtkorps, Hauptmann Benz. Dieser Vortrag bildete einen Kontrast in Bezug auf die Informationen, die rund um die Flüchtlingsbewegungen im medialen Alltag thematisiert werden. Dem Publikum wurde in Form von vielen Bildern und Erläuterungen geschildert, wie der Alltag der Grenzpolizisten als auch der Zollbeamten aussieht, welche Taktiken von den Schmugglern, Schleppern und Flüchtlingen angewendet werden, welche Schlepperrouten es gibt; aber auch mit welchen Prozessen und Herausforderungen bei einer Kontrolle beziehungsweise dem Feststellen der Identität und beim Durchsuchen man sich widmen muss, und wie die Flucht als kriminelles Geschäft funktioniert. Ebenso konnte mit entsprechendem Zahlenmaterial ein Eindruck von der Grösse der Fluchtbewegungen beziehungsweise der Anzahl der Aufgriffe an den neuralgischen Punkten der Schweizer Grenze vermittelt werden.

 

Lagebeurteilung Balkan 2015

Im Anschluss folgte der Vortrag des MND, dessen Vertreter das Publikum mit auf eine Reise auf den Balkan nahm. Der Redner verstand es, eine grosse Anzahl an Informationen schnell, aber verständlich zum Publikum zu transferieren, damit die Situation der Menschen auf dem Balkan – vor allem in Bosnien und Herzegowina – verständlich wurde. Von fehlenden Investitionen über Diaspora-Finanzierung, hoher Arbeitslosigkeit (Analphabeten-Rate 57%), fehlenden Perspektiven für die Menschen (550 Euro braucht man zum Leben, 350 Euro verdient ein Polizist im Monat), Kriminalität, unklaren Besitzverhältnissen, Drogen, Waffen bis hin zu Korruption wurden nahezu alle Einflusssphären aufgezeigt. Schliesslich ging der Referent auf das Wirken des auf dem Balkan eingesetzten Swisscoy-Kontingents ein. Nach diesem Überblick über die Faktenlage leitete der Redner über zu einer detaillierten Veranschaulichung der Balkan-Route aus Sicht der Flüchtlinge und Schlepper. Hier wurden Insbesondere deren Funktionieren sowie die weiteren Entwicklungen anhand prognostizierter politischer Ereignisse – etwa einer massiven Abwanderung aus dem Kosovo, wenn die Visa-Freiheit eingeführt wird – dargestellt. Der Balkan, insbesondere Bosnien und der Kosovo, ist ein Pulverfass, wo bereits kleine Ereignisse ausreichen, um grössere Konflikte zu entzünden.

Diskussion mit den Referenten

Am Ende der Vortragsreihe stand eine Paneldiskussion, bei der sich die Redner den Fragen aus dem Publikum stellten. Diese betrafen die Machtverschiebungen auf dem Globus, und das Problem, wie die Schweiz sich in diesem Geflecht positionieren sollte. Folgende Handlungsempfehlungen wurden in der allgemeinen Diskussion erörtert:

  • Für die Schweiz bedeutet das Prinzip der Neutralität, dass weiterhin Eigenständigkeit demonstriert werden soll und sich das Land höchstens im Zuge der Guten Dienste an Schutzmandaten beteiligen kann. In multinationalen Operationen nicht involviert zu sein allein, schützt indessen nicht.
  • Die Weiterentwicklung der Schweizer Armee muss dahingehend erfolgen, dass der Preis den ein Akteur zahlen müsste, um die Schweiz in allen sich vorstellbaren Dimensionen, auch Cyber, anzugreifen, möglichst hoch ist (Dissuasion). Die Ukraine hatte diese Voraussetzung nicht.

Bezogen auf den momentanen Konflikt in der Ostukraine wurde darauf hingewiesen, dass sich keine schnelle Lösung abzeichnet. Es wird empfohlen auf eine Phase der Entspannung zu warten, die der Diplomatie neue Chancen eröffnen kann. Dass sich Russland in eine bestimmte institutionelle Lösung integrieren lässt, sei es bezogen auf die Ukraine oder Syrien, wird als unwahrscheinlich gesehen. Russland will als Grossmacht wahrgenommen werden. Putins Handeln ist aggressiv und schwierig vorherzusehen. Europa ist mit den geopolitischen Krisen wie dem Syrien-Konflikt, der Flüchtlingsthematik an seinen Aussengrenzen sowie der hegemonialen Aussenpolitik Russlands tendenziell überfordert. Verschiedentlich ist auf nationaler Ebene eine Rückkehr zur klassischen Realpolitik zu erkennen.

Der erste Teil der SiD, mit einer geballten Ladung von transferiertem und diskutiertem Fachwissen rund um das Thema Sicherheit und die neuesten Entwicklungen an Europas Aussengrenzen, schloss um 16 Uhr.

Podiumsdiskussion (von links) mit Dr. Daniel Möckli, Roger Köppel und Sir John McLeod Scarlett. © P.H./VSN

Podiumsdiskussion (von links) mit Dr. Daniel Möckli, Roger Köppel und Sir John McLeod Scarlett. © P.H./VSN

Teil 2 der SID in Brüssel beginnt

Elf Mitglieder starteten ab diesem Zeitpunkt zum zweiten Teil der SiD 2015 mit dem Transfer nach Brüssel. Zunächst wurde eine offizierswürdige Unterkunft im Herzen der Stadt bezogen. Nach einer kurzen Quality Time wurden die Teilnehmer in eine erste Hauptsehenswürdigkeit Brüssels geführt: die überdachte Einkaufspassage Galeries Royales Saint Hubert. Trotz dem reichhaltigen Programm am Vor- und Nachmittag umfasste das dortige Abendessen im Restaurant Ogenblik noch einen besonderen historischen Beitrag. Der Exkursionsteilnehmer Felix Stoll, welcher gleichzeitig Mitglied der Finnisch-schweizerischen Offiziersvereinigung FSOV ist, erzählte den VSN-Mitgliedern mehr über die Rolle von Generalleutnant Karl Lennard Oesch (der familiäre Wurzeln im schweizerischen Schwarzenegg bei Thun hat) während des Zweiten Weltkriegs. Im Stab des finnischen Generals Mannerheim fungierte Oesch im Winterkrieg 1939-1940 als ein grosser Heerführer, dessen Leistungen im Fortsetzungskrieg 1941-1944 von entscheidender Bedeutung waren. Als VSN möchten wir daher bereits jetzt schon auf das dazugehörige Buchprojekt zu General Oesch aufmerksam machen, welches zurzeit in Ausführung begriffen ist.

Diplomatischer Auftakt: Die Schweiz und die EU

Der Freitag, 11. September, startete mit einem Besuch in der Schweizer Mission bei der EU. Der dortige Vertreter, Minister Josef Renggli, orientierte die Teilnehmer über die derzeitigen Herausforderungen der Schweizer Aussenpolitik im Zusammenhang mit der EU mit Blick auf die bilateralen Verträge und die komplexe Situation die derzeit in Bezug auf den Verhandlungspunkt Personenfreizügigkeit herrscht. Im Anschluss zeigte der Vertreter der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA) die Möglichkeiten auf, welche die Agentur den Mitgliedsstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung bietet. Die 120 Mitarbeiter der EVA sind verbunden mit rund 2500 Experten, die auf Anfrage bei einem Projekt eines Mitgliedsstaates versuchen, Doppelspurigkeiten zu vermeiden, Synergien zu finden, das entsprechende Vertragswerk zu gestalten und so mit gezielten gemeinschaftlichen Investitionen die Verteidigungskapazitäten zu erhöhen. Ziel soll dabei sein, Fehler aus vergangenen Beschaffungsprojekten zu vermeiden. Ebenfalls soll eine gewisse Spezialisierung der verschiedenen Mitgliedsstaaten im Rüstungsbereich erreicht werden.

Der VSN-Ptäsident instruiert die Teilnehmer im Salon in der Schweizer Mission bei der EU. © P.H./VSN

Der VSN-Ptäsident instruiert die Teilnehmer im Salon in der Schweizer Mission bei der EU. © P.H./VSN

Die NATO – Ein Blick hinter die Kulissen

Am Mittag folgten dann der Besuch bei der NATO in deren Hauptquartier in Brüssel und ein Vortrag des deutschen Oberstleutnants i. G. Viertel über die Grundlagen multinationaler Intelligence. Zunächst wurde dabei die Struktur der NATO beleuchtet und dann der Bereich der Produktion und der Verbreitung von nachrichtendienstlichem Wissen innerhalb des NATO-Apparats aufgezeigt. Zum einen haben die Vertreter jeden Tag mit den nachrichtendienstlichen Informationen zu tun, die sie aus den eigenen Reihen erhalten. Parallel können Sie aber auch auf die gemeinschaftlich geteilten Informationen bei der NATO zurückgreifen, die die jeweiligen Mitgliedsstaaten freiwillig allen NATO-Staaten zur Verfügung stellen. Parallel zu den tagtäglichen Intelligence-Prozessen wurde ebenso der strategisch langfristige Produktionsprozess in Form des auf zehn Jahre in die Zukunft projizierten NATO Strategic Intelligence Estimate als auch das auf zwei Jahre in die Zukunft ausgerichtete Joint Threat Assessment thematisiert. Dabei wurde ersichtlich, wie im NATO-Alltag der Analysten und Strategen um Beachtung und die richtige Gewichtung der jeweiligen Informationen gekämpft wird. Ebenso wurden die Grenzen der Informationsbeschaffung aufgezeigt, zum einen im Angesicht des sogenannten „Hybrid Threat“ und zum anderen aufgrund der Tatsache, dass die Mitgliedsstaaten verschiedene Datenaustauschsysteme nutzen und Information unterschiedliche Wege und Zeiten in Anspruch nimmt bis sie im jeweiligen System angekommen ist.

Zu Gast am Arbeitsplatz des VSN-Präsidenten

In der ständigen Vertretung der Schweiz bei der NATO im Rahmen von PfP führte Brigadier Heinz Huber in die verschiedenen Aufgabengebiete der ständigen Schweizer Mission bei der NATO ein. Ebenso präsentierte Br Huber eine Übersicht über das militärische Engagement der Schweiz im Ausland. Derzeit befinden sich 281 Schweizer Soldaten im Auslandseinsatz, teilweise in Wahrnehmung von Spezialfunktionen. In erster Linie geht es mit der Präsenz bei der NATO um Faktenübermittlung, einen Rückgriff auf Informationen aus dem NATO-Nukleus und dem Funktionieren als Schnittstelle zwischen der operativen Führung in der Schweiz und der militärstrategischen Führung der NATO. Es wurde den Teilnehmern insbesondere klar, dass es viele verschiedene Wege gibt, um an Informationen zu kommen oder diese auszutauschen. Der direkte Kontakt beziehungsweise gerade das persönliche Gespräch zu den dort ansässigen militärischen Vertretern auf verschiedenen Anlässen kann dazu genutzt werden, um sich effizient im Geflecht der NATO zu vernetzen. Genau in diesem Bereich kann die Schweiz von ihrem neutralen Status profitieren und damit durch proaktive Beobachtung Empfehlungen beisteuern, die nicht zuletzt auch für die Weiterentwicklung der Armee (WEA) von Nutzen sein könnten, wie beispielsweise die Annäherung an eine gewisse Stufe der Interoperabilität.

Am Abend wurde die VSN-Delegation zum offiziellen Präsidentendinner geladen. Kulinarische und kameradschaftliche Highlights, gepaart mit interessanten Diskussionen, prägten den geselligen Abend im Zuhause des Präsidenten.

 

Kriegsgerät und Geschichte

Am Samstag, 12. September begann der Tag mit einem Besuch des Royal Museum of the Armed Forces and Military History. Begleitet von einem Museumsführer konnte dabei eine Vielzahl von Kriegsgeräten aus der Nähe betrachtet als auch die Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkrieges nachvollzogen werden. Die Ausstellung ist dabei vor allem aufgrund ihrer Grösse zu empfehlen. In den sehr grossen Hallen sind dabei neben Kleinfahrzeugen, Panzern und Helikoptern sogar ganze Kampf- und Transportflugzeuge, sowie frühe Passagierjets zu sehen. Am Mittag fand sich die Gruppe in der Brasserie du Lombard zum Genuss einer traditionellen belgischen Feinschmeckerkost ein: Muscheln in verschiedenem Sud und dazu Pommes frites, im Volksmund „Moules et frites“ genannt. Nach einem Stadtrundgang im Zentrum von Brüssel am Nachmittag, liess die Gruppe den Tag bei einem gemütlichen Abendessen im Restaurant Chez Vincent ausklingen. Der VSN-Vizepräsident Joos Mutzner überreichte bei dieser Gelegenheit dem Präsidenten Niels Büchi ein Geschenk der Teilnehmer als Dank für die Organisation der SiD und die Gastfreundschaft in Brüssel.

Die Kanonenausstellung zum 1. Weltkrieg im Royal Museum of the Armed Forces and Military History. © P.H./VSN

Die Kanonenausstellung zum 1. Weltkrieg im Royal Museum of the Armed Forces and Military History. © P.H./VSN

 

Schlachtenbummel nach Waterloo

Am Sonntag, 13. September, begaben sich die Teilnehmer auf die Spuren Napoleons und zu einer Exkursion nach Waterloo. Im dortigen Museum hatte man die Gelegenheit auf interaktive Weise die Geschichte rund um die Französische Revolution und die Machtergreifung Napoleons zu erfahren. Das erst vor kurzem eröffnete Besucherzentrum beherbergt eine grosse Anzahl an Relikten aus der Zeit der napoleonischen Herrschaft sowie den dort eingesetzten Armeeverbänden und bietet in mehreren Sprachen Zugang zur Geschichte. Auf einem aufgeschütteten Aussichtshügel neben dem Museum kann das in der Ausstellung gewonnene Schlachtenwissen dann mit der Rundumsicht auf die historische Landschaft (Ackerland und Wiesen) in Gedanken verbunden werden.

Der Aussichtshügel des Geländes von Waterloo. © P.H./VSN

Der Aussichtshügel des Geländes von Waterloo. © P.H./VSN

Um 13 Uhr begann dann der Rücktransfer von Waterloo via Brüssel nach Zürich und pünktlich um 16 Uhr hatten die Exkursionsteilnehmer wieder Schweizer Boden unter den Füssen. Der Präsident verabschiedete die Teilnehmer um 16 Uhr 30 und es endeten die SiD 2015.