Zeitungsartikel: «Geheimdienste funktionieren eben so»

Daniel Gerny, Marcel Gyr und Marc Tribelhorn, NZZ, 06.04.2018

Der einstige Nachrichtendienstchef Hans Wegmüller über den Spionagefall Daniel M., die schwierige Führung von menschlichen Quellen und das Risiko, dass eine Aktion schiefgehen kann.

Herr Wegmüller, die Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte (GPDel) hat den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im Zusammenhang mit der Affäre um Daniel M. harsch kritisiert. Wie beurteilen Sie als ehemaliger Chef eines Nachrichtendiensts diese Operation?

Im Fall von Daniel M. scheint es zu einer Gemengelage von nachrichtendienstlicher Aufklärung, Strafverfolgung sowie persönlichen Intrigen und Abrechnungen gekommen zu sein. Solche Entwicklungen sind für eine nachrichtendienstliche Operation grundsätzlich sehr heikel. Wenn dann noch so schillernde Persönlichkeiten wie der frühere deutsche Agent Werner Mauss involviert sind, wird es endgültig unübersichtlich. Zudem hat es offenbar auch Missverständnisse in der Kommunikation zwischen der Bundesanwaltschaft und dem NDB gegeben.

Die parlamentarische Aufsicht bemängelt insbesondere, der Einsatz von Daniel M. sei nicht in allen Punkten gesetzeskonform gewesen. Stimmen Sie zu?

Formaljuristisch mag das zutreffen, als Praktiker kann ich mit dieser Argumentation wenig anfangen. Die GPDel kritisiert unter anderem, dass die Operation innerhalb des Nachrichtendienstes durch den Beschaffungsbereich Inland hätte geführt werden sollen und nicht durch die Auslandbeschaffung, und diese sei aufgrund der damaligen gesetzlichen Grundlagen nicht befugt gewesen, die Operation im Ausland durchzuführen. Eine solche Abgrenzung ist meines Erachtens realitätsfremd, da sich Inland- und Auslandaufklärung immer weniger trennen lassen. Bezeichnenderweise wurde diese organisatorische Trennung mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz denn auch aufgehoben. Sinn und Zweck der Fusion der beiden Dienste im Jahr 2010 bestand ja gerade darin, der zunehmenden Untrennbarkeit von Inland- und Auslandnachrichtendienst organisatorisch zu begegnen.

(…)

Das gesamte Interview mit Hans Wegmüller finden Sie auf der Seite der NZZ.

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