Björn Müller*, offiziere.ch, 1. Dezember 2016
Die Präsidentenwahl in den USA wird inzwischen auch als ein Weckruf für die Europäer gesehen, die immer wieder beschworene Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik endlich voranzubringen. Mitte November haben die Außen- und Verteidigungsminister der EU hierüber erneut beraten. Jahrelang galt Großbritannien als Haupthindernis für eine Weiterentwicklung. Wird nun – insbesondere nach dem Brexit – alles einfacher? (…)
Der Brexit als Chance für die EU-Sicherheitspolitik — diese Einstellung wird in fast allen europäischen Hauptstädten geteilt. Kein Wunder, denn die vor allem über die Flüchtlingspolitik zerstrittenen EU-Staaten brauchen dringend ein großes Thema, um die Union wieder zusammenzuführen. Im Mittelpunkt des Reformversuches steht der kürzlich präsentierte Katalog deutsch-französischer Vorschläge, mit denen die Kooperation auf dem Gebiet der Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorangetrieben werden soll. Hauptvorhaben ist das von den Briten seit 2003 blockierte EU-Hauptquartier. Es wäre ein großer Fortschritt für die EU-Sicherheitspolitik, findet der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold: “Natürlich wäre ein Headquarter sinnvoll, denn im Gegensatz zur NATO hat die EU den gesamten Baukasten der zivil-militärischen Kooperation.”
(…)
* Björn Müller ist Journalist in Berlin mit dem Schwerpunkt Sicherheits- und Geopolitik. Dieser Artikel basiert auf dem Manuskript der NDR-Sendung “Streitkräfte und Strategien” vom 19.11.2016 — der dazugehörige Podcast befindet sich hier.
Den vollständigen Beitrag finden Sie auf der Seite von offiziere.ch.
